Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Goethe Verlag GmbH
Waldspielplatz 30
82319 Starnberg / Germany
Tel. +49-8151-6537046
Fax +49-89-90406159014

Bank: Kreissparkasse Muenchen Starnberg
Sendlinger-Tor-Platz 1
80336 Muenchen / Germany
BIC (Swift): BYLADEM1KMS
IBAN: DE65702501500009955444

Ust-IdNr. DE185743982


Liefer- und Zahlungsbedingungen für PRIVATKUNDEN und INSTITUTIONEN (Schulen usw.)

Preise und Versandkosten
Bestellungen werden schnellstmöglich erledigt. Eine Verpflichtung zur Einhaltung eines bestimmten Liefertermins wird nicht übernommen. Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor. Wir liefern Ihnen unsere Titel zu den am Auslieferungstag gültigen Preisen. Die angegebenen EURO-Preise enthalten die deutsche Mehrwertsteuer. Unsere Exportpreise entsprechen dem deutschen Ladenpreis. Betriebsstörungen, Streiks, Verkehrs- und andere vom Goethe-Verlag nicht zu vertretende Hindernisse entbinden den Verlag von der Vertragserfüllung. Falls Sie eine besondere Versandform (wie Einschreiben, Luftpost, Kurier o.ä.) wünschen, stellen wir Ihnen die dafür entstandenen Kosten in Rechnung.

Zahlungsbedingungen
Zahlungen sind ohne Abzug innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung per Banküberweisung oder per Scheck zu tätigen. Bei Zahlungen aus dem Ausland gehen alle Bankspesen zu Lasten des Zahlers. Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Neukunden und Besteller, die unsere Rechnungen wiederholt zu spät begleichen, werden per Vorausrechnung zu beliefert. Alle gelieferten Waren bleiben gemäß § 455 BGB bis zu ihrer restlosen Bezahlung Eigentum unseres Verlags.

Versandkosten
Alle Versandkosten, einschließlich der Spesen für Nachlieferungen, gehen ab Verlag zu Lasten des Bestellers. Zu den Artikelpreisen kommen je Sendung folgende Versandkosten:

Lieferungen nach Deutschland:
Porto 2,- € bis Bestellwert 20,- €
Porto 3,- € bis Bestellwert 50,- €
Porto 4,- € über 50,- € Bestellwert

Lieferungen ins Ausland:
siehe unten

Lehrerprüfstücke
Nur mit Nachweis per Schulstempel können Lehrerprüfstücke bestellt werden. Nach dem Buchpreisbindungsgesetz ist Verlagen die Abgabe von Lehrerhandstücken nicht mehr gestattet. Davon nicht betroffen sind Lehrerprüfstücke, die weiterhin zur Prüfung auf Einführung im Unterricht mit 20% Ermäßigung abgegeben werden.

Nichtverfügbarkeitsvorbehalt
Wenn ein Titel vergriffen oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist, besteht kein Anspruch auf eine Ausführung der Bestellung.

Vormerkungen
Bestellungen auf noch nicht erschienene oder zeitweilig nicht lieferbare Titel werden automatisch vorgemerkt. Die vorgemerkten Titel werden bei Erscheinen unabhängig von der verstrichenen Zeit geliefert, sofern keine Abbestellung erfolgt ist.

Vertragsschluss / Widerrufsrecht
Sie können Ihre Bestellung per Brief, Fax oder E-Mail aufgeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, indem wir Ihre Bestellung durch Zusendung der Ware annehmen. Wir bearbeiten Ihre Bestellung in der Regel innerhalb von wenigen Arbeitstagen.

Rücksendungen
Eine Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungspflicht. Rücksendungen und Umtausch fest bezogener Ware sind nur unter der Bedingung möglich, dass dieses vorher schriftlich vom Verlag genehmigt wurde. Bei Remittendenanfragen sind die Belegnummer und das Belegdatum anzugeben. Nicht genehmigte Rücksendungen können unfrei erneut zugestellt werden. Voraussetzung für die Rücknahme ist ferner, dass die Ware in verkaufsfähigem Zustand bei uns eintrifft. Alle Rücksendungen gehen bis zum Eintreffen bei uns auf Kosten und Gefahr des Absenders. Bei Rücksendung von Waren, die wir versehentlich falsch geliefert haben, erstatten wir Ihnen die Rücksendekosten. Bitte senden Sie uns die Ware nicht unfrei, sondern ausreichend frankiert zurück.

Datenschutz
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses mit ihm über die Nutzung von Telediensten (sog. Bestandsdaten) und zur Abrechnung (sog. Abrechnungsdaten) erforderlich ist, zu. Der Kunde ist ferner mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über die Inanspruchnahme von Telediensten insoweit einverstanden, als dies erforderlich ist, um dem Kunden die Inanspruchnahme von Telediensten zu ermöglichen (sog. Nutzungsdaten). Der Kunde stimmt einer Verarbeitung und Nutzung der Bestandsdaten für Zwecke der Beratung und Werbung des Goethe-Verlags zu.

Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München. Widerruf und Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bleiben vorbehalten.

Schlussbestimmung
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke. Widerruf und Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bleiben vorbehalten.


Liefer- und Zahlungsbedingungen für den BUCHHANDEL (Buchhandlungen, Grossisten)

Preise
Die angegebenen Preise sind gebundene Ladenpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Wir behalten uns Preisänderungen ausdrücklich vor. Wir liefern Ihnen unsere Verlagsprodukte zu den am Auslieferungstag gültigen Preisen. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro. Kunden aus dem EU-Ausland bitten wir um Angabe ihrer UstID (VAT-Nummer)! Sonst müssen wir den derzeit gültigen Mehrwertsteuersatz (7%) berechnen.

Rabatte
Der Grundrabatt für unsere Titel beträgt für Buchhandlungen 25% auf den Ladenpreis, sofern nicht bereits anderslautende schriftliche Vereinbarungen bestehen. Rabattminderungen behält sich der Verlag bei einzelnen Titeln vor, wobei die Gleichbehandlung aller Bezieher gewährleistet ist. Der Grundrabatt für Grossisten erfolgt nach Vereinbarung.

Lieferung und Versandkosten
Die Lieferung erfolgt auf Rechnung des Empfängers. Alle Versandkosten, einschließlich der Spesen für die Nachnahme und Nachlieferung, gehen ab Verlag zu Lasten des Empfängers. Der Versand erfolgt auf Gefahr und Risiko des Empfängers und vorbehaltlich evtl. lizenzrechtlicher Einschränkungen, die uns eine Auslieferung unmöglich machen könnten.

Lieferungen nach Deutschland:
Porto 2,- € bis Bestellwert 20,- €
Porto 3,- € bis Bestellwert 50,- €
Porto 4,- € über 50,- € Bestellwert

Lieferungen ins Ausland:
siehe unten

Zahlungsbedingungen
Sofern nicht anders vereinbart, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Rechnung ohne Skontoabzug zu zahlen, per Banküberweisung oder per Scheck. Alle Bankspesen gehen bei Zahlungen aus dem Ausland zu Lasten des Zahlers. Noch nicht erteilte Gutschriften oder ungeklärte Kontodifferenzen berechtigen den Kunden nicht zur Unterlassung fälliger Zahlungen. Bei Zahlungsreduzierungen für Gutschriften ist das Datum der Gutschrift zu nennen. Der Goethe-Verlag ist bei Zahlungsverzug berechtigt, Mahngebühren und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu berechnen. Wir behalten uns vor, Neukunden und Besteller, die unsere Rechnungen wiederholt zu spät zahlen, per Vorkasse zu beliefern. Die gelieferten Waren bleiben gemäß § 455 BGB bis zu ihrer restlosen Bezahlung Eigentum unseres Verlags.

Nichtverfügbarkeitsvorbehalt
Wenn ein Titel vergriffen oder aus anderen Gründen nicht verfügbar ist, besteht kein Anspruch auf eine Ausführung der Bestellung.

Vormerkungen
Bestellungen auf noch nicht erschienene oder zeitweilig nicht lieferbare Titel werden automatisch vorgemerkt. Die vorgemerkten Titel werden bei Erscheinen unabhängig von der verstrichenen Zeit geliefert, sofern keine Abbestellung erfolgt ist.

Vertragsschluss
Sie können Ihre Bestellung per Brief, Fax oder E-Mail aufgeben. Der Kaufvertrag kommt zustande, indem wir Ihre Bestellung durch Zusendung der Ware annehmen. Wir bearbeiten Ihre Bestellung in der Regel innerhalb von 3 Arbeitstagen.

Rücksendungen
Eine Rücksendung entbindet nicht von der Zahlungspflicht. Rücksendungen und Umtausch fest bezogener Ware sind nur unter der Bedingung möglich, wenn dieses vorher schriftlich vom Verlag genehmigt wurde. Bei Remittendenanfragen sind die Belegnummer und das Belegdatum anzugeben. Nicht genehmigte Rücksendungen können unfrei erneut zugestellt werden. Voraussetzung für die Rücknahme ist ferner, dass die Ware in verkaufsfähigem Zustand bei uns eintrifft. Alle Rücksendungen gehen bis zum Eintreffen bei uns auf Kosten und Gefahr des Absenders. Bei Rücksendung von Waren, die wir versehentlich falsch geliefert haben, erstatten wir Ihnen die Rücksendekosten. Bitte senden Sie uns die Ware nicht unfrei, sondern ausreichend frankiert zurück.

Gewährleistung und Haftung
Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so wird der Goethe-Verlag den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Die erhaltene Ware muss vom Kunden sofort auf offensichtliche Fehler überprüfen werden und diese Fehler müssen innerhalb von 5 Tagen nach Eingang der Sendung durch schriftliche Anzeige mit Datum und Nummer der Rechnung mitgeteilt werden. Andernfalls können keine Gewährleistungsansprüche mehr geltend gemacht werden. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten. Der Goethe-Verlag haftet für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten. Darüber hinaus besteht eine Haftung – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Schadensverursachung durch den Goethe-Verlag oder seine Erfüllungsgehilfen. Für den Fall einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht beschränkt sich die Haftung höchstens bis zum typischerweise vorhersehbaren Schaden, der duch den Kaufpreis und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist.

Abweichende Bedingungen des Kunden
Für den Fall, dass der Kunde eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen inhaltlich widersprechen, gelten ausschließlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Goethe-Verlags.

Anwendbares Recht
Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Goethe-Verlag und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist München.

Schlussbestimmung
Die Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten auch für Bestellungen Dritter, die dem Buchhandel zur Auslieferung überwiesen werden. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Die Vertragspartner sind in einem solchen Falle verpflichtet, an der Schaffung von Bestimmungen mitzuwirken, durch die ein der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahekommendes Ergebnis rechtswirksam erzielt wird. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke. Widerruf und Änderungen unserer Geschäftsbedingungen bleiben vorbehalten.


Zusätzlich gilt bei Lieferungen ins Ausland, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist:
Lieferungen ins Ausland erfolgen zuzüglich Versandkosten und nur per Vorkasse.

Versandkosten für Lieferungen innerhalb Europas:
Porto 5,- € bis Bestellwert 20,- €
Porto 7,- € bis Bestellwert 50,- €
Porto 9,- € über 50,- € Bestellwert

Versandkosten für Lieferungen außerhalb Europas:
Für Lieferungen außerhalb Europas berechnen wir die tatsächlich anfallenden Versandkosten. Wir wählen grundsätzlich die Versandart eingeschriebene Luftpost. Sollten Sie eine von dieser Regelung abweichende Versandart wünschen, übernehmen wir für den Transportweg keine Haftung. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie von uns eine Rechnung inklusive Versandkosten und unsere Bankverbindung. Wir liefern erst, wenn Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Die Auslieferung erfolgt normalerweise über den Deutschen Paket Dienst (DPD) und DHL. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr und Risiko des Empfängers. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Rechnungen sind zahlbar ohne Abzug von Skonto oder Mengenrabatt. Ansichtsexemplare können nicht versandt werden. Künftige Preisänderungen behalten wir uns vor. Mit der Bestellung werden diese Lieferbedingungen anerkannt.